Ereignisbl[og|ick]

Lange hat es sich angedeutet, was mit Blick auf die Ergebnisse der Bundestagswahl nicht ganz zu verstehen ist: CDU und SPD werden eine gemeinsame Regierung in Thüringen bilden. Also bald auch in Thüringen — SPD: 10%.

Ein paar Gedanken ungeordnet:

• Vormachtstellung der CDU im Bundesrat gestärkt
• Wahrscheinlich alter Trott in der Bildungspolitik und sozialen Bereichen in Thüringen — dort haben sich die Wahlprogramme von SPD, Linken und Grünen wesentlich mehr gedeckt meiner Meinung nach
• Mit den Schmuddelkindern von nebenan spielt man nicht
• Es scheint, als ob Personalfragen über Sachfragen gestellt wurden: “Aber die SPD MUSS den Ministerpräsidenten stellen”

Schade um die Chance für Thüringen.

Update: Es scheint so, als ob tatsächlich die Peronalfrage ein wichtiger Teil der Entscheidung war. Auf den SPD-Seiten wird Stellung zur Entscheidung genommen. Unter anderen kann man das hier dort finden:

Da Bündnis 90/Die Grünen selbst keinen Vorschlag unterbreitet haben, blieb in der Logik nur ein SPD- Ministerpräsident. Die LINKE hat in den Verhandlungen nicht zugestimmt, dass die SPD den MP stellt. Nach den Verhandlungen zeigte sich jedoch das gleiche Spiel, das wir schon einige Tage zuvor erlebt haben. Plötzlich stellte unser Verhandlungspartner der LINKEN die Situation in der Öffentlichkeit anders dar.

Nochmal zur Erinnerung: Es ist eigentlich üblich, dass die Fraktion mit den meisten Sitzen in einer Koalition den Regierungschef stellt oder eben zumindest vorschlägt.

Update II: fefe findet noch ein paar schlagkräftige Worte dazu.

Update III: Ich verlinke mal direkt hier auf einen Link mit einem Kommentar von Bodo Ramelow, aus dem man ungefähr ein Gefühl für den Verhandlungsverlauf ablesen kann, den Jens im Kommentarbereich hinterlassen hat.

Update IV: Aber nicht alle in der SPD begrüßen diesen Weg. Zum Beispiel war mein Lieblings-SPDler mit dabei, bei den Transparentträgern, die man auf dem Bild beim Spiegel erahnen kann. Daumen hoch!