Zensurerleichterungsgesetz mal wieder auf Tagesordnung
Es ist schade, dass wir nach nun mehr als einem Jahr immer noch die gleiche Diskussion mit den gleichen, abgelutschten Argumenten führen.
Nur die Protagonisten haben sich leicht geändert — diesmal Thomas de Maizière:
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich unzufrieden über den mit dem liberalen Koalitionspartner ausgehandelten Kompromiss zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz gezeigt. Deutschland habe sich “leider” eine Diskussion eingehandelt, in der ein “Entweder-Oder” zwischen der Frage “Löschen statt Sperren” oder “Sperren statt Löschen” im Vordergrund stehe
(via heise.de)
Der beste Schutz ist immer noch die Vorbeugung — das weiß man nicht zuletzt von der Impfung gegen Tetanus. In diesem Themenkomplex bedeutet es eben, dafür zu sorgen, dass es zu keinem Missbrauch kommt. Wie geht das: Genau, mit zum Beispiel vernünftiger Aufklärung in der Gesellschaft zur Früherkennung von Fällen in der Familie, Unterstützung von Betroffenen (Kindern und ‘Tätern’ in Form von Beratung, Betreuung etc.) und eine vernünftige Jugendarbeit. Aber nein: Weggucken und Etats für Einrichtungen die aktiv hier weiterhelfen zusammen streichen und dafür zu sorgen, dass keine anonyme Beratung statt finden kann, ist halt einfacher. My ass.
Update: Ob dies die Vorwehen einer Wiederbelebung des Zugangserschwerungsgesetzes sind? Immerhin, kann es unter Umständen durch die ‘Pause’ in der Durchführung bei de facto Gültigkeit nicht mehr beim BVG angeprangert werden…..
