Irgendeinen Grund muss es haben, dass zur diesjährigen Bundestagswahl Wahlbeobachter der OSZE in Deutschland sind. Die MLPD hat die Chance genutzt und bereits Mitte September Beschwerde gegen die Umstände der Bundestagswahl eingelegt.
»Zeit, dass das System der undemokratischen Wahlmanipulation endlich international überprüft wird« (Stefan Engel, Parteivorsitzender der MLPD)
Die Ausführungen in der Presseerklärung sind zumindest lesenswert….
Ich wollte eigentlich nichts zu der Wahl von gestern schreiben. Wieso auch? Es wurde ja schon genug geschrieben und GB spricht mir in vielen Punkten aus der Seele.
Aber nun habe ich bei Qbi einen Link gefunden, den ich einfach einmal weiter tragen muss: Carta.info fasst ein paar Wahrheiten über die Wahl von gestern zusammen und zeigt auf, dass die, die sich als Gewinner fühlen, im Grunde auch Verlierer sind. Immerhin haben es die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag vertretenen Parteien(1) es geschafft, trotz immenser (und nervender) Werbung für das Wählen, dass ca. 4 Mio. Wähler mehr also anno 2005 zu Hause geblieben sind. Es lag wohl nicht am schönen Wetter, wage ich zu behaupten, sondern vielmehr an dem “Eh-Alles-Scheiß-Egal-Gefühl”. An dem Gefühl, dass man eh nichts ändern kann und zwischen Eiterblasen und Durchfall wählen kann. Ich denke, Ihr erinnert Euch noch alle an das Ignorieren der 134.000 Unterschriften für Franziskas Petition vor ein paar Monaten — leider war das nur eines der prominenteren von vielen Beispielen. Andere Themen könnte sein: das BKA-Gesetz, die Bahnprivatisierung, die Mindestlöhne, die Mehrwertsteuererhöhung, die Gesundheitsreform …. I could go on.
(1) Ich zähle Jörg Tauss hier einfach mal zur SPD…. Hat eigentlich sonst noch jemand die Partei gewechselt?
heise zitiert von der Leyen über das Zugangserschwerungsgesetz
“Dann war da der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die schrieen, das ist Zensur.”
Und nochmal zum Mitlesen: Ja. Was Ihr da aktuell macht ist die Etablierung eines Zensursystemes.
Gerade schwappt es an mir vorbei: Die Piraten wurden in allen Bundesländern in denen sie eine Landesliste angemeldet haben, für die Bundestagswahl zugelassen. Also auch in Thüringen — Etappe 1 erfolgreich geschafft.
Jetzt heißt es also die Themen an die Frau oder den Mann bringen und Klarmachen zum Ändern.
Pauli-Partei fällt in fast allen Bundesländern durch
Grund waren neben fehlender Unterstützerunterschriften auch Formfehler. Bei den Auftritten in den letzten Wochen kann ich mir ein bisschen Schadenfreude nicht verkneifen.
Ich möchte nichts groß dazu schreiben. Bei heise.de gibt es den Artikel dazu.
Grob Zusammengefasst weiß jetzt auch die USA, wenn man sich bei eBay ein paar alte CD per Vorkasse/Überweisung ersteigert. Keine Ahnung, was sie mit den Informationen wollen, aber toll gemacht EU-Außenminister.
Und für alle die jetzt gerne auf Europa schimpfen wollen: Nein, das ist nicht das europäische Parlament gewesen (die sind sogar offensiv dagegen), sondern Eure Regierungen. Also in unserem Fall Steinmeier… richtig, der Kanzlerkandidat der Verräterpartei.
Gerade lese ich es auf den Mailinglisten und auch auf Jenapolis:
Die thüringer Piraten schreiten heute zur Abgabe der Unterstützerunterschriften und haben dabei ein ganz ordentliches Polster zusammen tragen können. Den ca. 1950 notwendigen Unterstützerunterschriften stehen ungefähr 2450 bestätigte Unterschriften und noch einmal ca. 150 unbestätigte entgegen. Das sind grob über den Daumen 500 mehr Menschen als notwendig, die gerne die PIRATEN auf dem Wahlzettel in Thüringen sehen möchten. Also Autofahrer in Erfurt: Passt auf, wen ihr heute morgen zwischen Kimme und Korn nehmt … und drückt die Daumen. Denn ab der Abgabe liegt die Entscheidung zur Teilnahme an der Bundestagswahl in den Händen höherer Gewalt. Great job so far! aber natürlich auch Aufgabe: Jetzt heißt es auch in Thüringen die Ideen vom Stammtisch in Taten umzusetzen und dem Vertrauen, dass die Unterzeichner entgegen gebracht haben, konstruktive Taten folgen zu lassen. Dabei nie vergessen: Es geht um die Ideen und nicht um eine einzelne Partei.
