Wer nicht direkt zum 26C3 fahren kann, sei es auf Grund von fehlender Zeit oder fehlendem Geld (weil fehlende Lust oder Interesse können wir ja ausschließen….), der kann sich auch auch bei Dragons everywhere einbringen oder einfach nur vorbei schauen und dort die Vorträge z.B. im Livestream sich ansehen. Dazu natürlich Mate und interessante Diskussionen…
In Jena wird es im Cafe Wagner vom 28. bis 30. Dezember die Möglichkeit geben. Mehr gibt es auf der Homepage, eben u.a. hier
Ich habe ja bereits schon eine Vorankündigung für den diesjährigen 26C3 geschrieben. Jetzt ist auch der Fahrplan verfügbar. Ich bin noch nicht ganz durch mit der Sichtung, aber es sind ein paar sehr interessante Talks dabei.
Nachdem ich bereits im Juli auf die Datenspuren 2009 hingewiesen habe, sind ein paar Wochen ins Land gezogen und das Wochenende näher gerückt. Auch ist der “Fahrplan” online.
Konkret: Am 3. und 4. Oktober wird sich dafür in Dresden getroffen und über Themen wie Zensur, Wikileaks oder Anonymität diskutiert. Also nichts wie hin!
Leider gab es am Wochenende bei der Freiheit statt Angst Demo wieder einmal Anlass, dieses Thema stärker in den Vordergrund zu bringen. Aktuell ist es auf Grund von nur sehr kleinen und oft fehlenden Namensschildern an der Uniform problematisch, einen Polizeibeamten, der sich evtl. falsch bei einer Massenveranstaltung benimmt, zu Identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen. Das spannt den Beamten natürlich, um mal bei dieser schönen Phrase zu bleiben, einen rechtsfreien Raum auf.
Der Club fasst das in seiner Pressemitteilung gut zusammen.
Und wieder möchte ich auf eine Sendung des Chaosradios aufmerksam machen. Diesmal geht es darum, wie Geheimdokumente an die Öffentlichkeit kommen. Beginn ist wie immer der letzte Mittwoch im Monat, also diesen Mittwoch, 22:oo Uhr. Informationen zum Mithören gibt es hier.
Fefe schreibt von einem Versuch, eine Petition einzureichen, deren Ziel es ist, eine Art gelbe Karte (mit darauf folgender gelb-roten) für Politiker, einzuführen. Leider wurde die Petition abgelehnt — Die Idee finde ich dennoch sehr interessant.
Der Wortlaut:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Abgeordnete, die dreimal für ein später vom Bundesverfassungsgericht als (ganz oder in Teilen) verfassungswidrig eingestuftes Gesetz stimmen, werden wie folgt sanktioniert:
a) Verlust des Mandates, des Sitzes im Parlament und der Leistungsansprüche für diese,
b) Verlust des passiven Wahlrechts für diese und die nächste Legislaturperiode. Ein so verfallener Sitz bleibt leer. Eine Neubesetzung findet in der laufenden Legislaturperiode nicht statt.
Den Hintergrund dafür kann man nicht in zwei Sätzen zusammenfassen, versuche es aber trotzdem ohne einen kompletten Roman zu tippen: Seit Gründung der Republik kommt es immer wieder vor, dass Gesetze, die später durch das Verfassungsgericht als problematisch eingestuft werden oder als ein Verstoß des Grundgesetzes gewertet werden, durch die Parlamente mit Bauchschmerzen oder dem das Verfassungsgericht wird das Gesetz schon korrigieren beschlossen werden. Das ist natürlich nicht im Sinne der Freiheit und sorgt dafür, dass Gesetze auf Kante genäht werden, um gerade so durchzukommen und das schränkt natürlich die freiheitlichen Rechte stärker ein, als wenn die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und Notwendig, und der Konsens in der Gesellschaft zur Anwendung kommen.
Hinzu kommt etwas, das es offiziell nicht gibt: Der enorm große Berg von Themen kann nicht von jedem Abgeordneten vollständig analysiert und diskutiert werden, so dass sich in Fraktionen Fachmänner für bestimmte Sachen heraus kristallisieren, die im Grunde die Entscheidung für die Reaktion treffen. Die Perversion davon nennt man auch Fraktionszwang und kann dann in interessanten Spielen wie bei der Landtagswahl in Hessen enden.
Dabei zählt zum Glück aber immer noch der Grundsatz, dass ein Abgeordneter nur sich selbst und seinem Gewissen verpflichtet ist. Und genau hier setzt die Idee an: Wenn ein Abgeordneten bewusst ein Gesetz auf den Weg bringt (auch eine Metapher, die symbolisiert, wie eng sich die meisten Politiker mit vielen Gesetzen verbunden fühlen), dass gegen die allgemeine und grundlegende Rechtslage verstößt, muss dies geahndet werden. Der Maurer muss auch sein Tagewerk nach besten Wissen und Gewissen errichten.
heise zitiert von der Leyen über das Zugangserschwerungsgesetz
“Dann war da der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die schrieen, das ist Zensur.”
Und nochmal zum Mitlesen: Ja. Was Ihr da aktuell macht ist die Etablierung eines Zensursystemes.
Für alle unter Euch, die mit einem Aluminiumhut – zu Recht – im Büro sitzen, nichts Neues. Für alle anderen wahrscheinlich empfehlenswert hinein zu hören: Das Chaosradio hat diesen Monat die elektromagnetische Abstrahlung von Geräten und deren Nutzung zum Informationen sammeln zum Thema erkoren. Beginn ist wie immer der letzte Mittwoch im Monat, also diesen Mittwoch, 22:oo Uhr. Informationen zum Mithören gibt es hier.
Für alle die nicht so genau wissen, was das Chaosradio ist, gibt es einen Artikel bei wikipedia, der ein wenig Klarheit schaffen könnte. Für alle Lesefaulen: In der Regel wird dabei über technische Themen diskutiert, aber auch sehr gerne ins Absurde abgedriftet.
Nachdem es lange so aussah, als ob es keine Datenspuren dieses Jahr gibt, ist bei mir jetzt der Call for Papers vorbei gescrollt. Also einen Blick auf datenspuren.de werfen und am ersten Oktoberwochenende in Dresden vorbeischauen. Im Idealfall natürlich mit einem Interessanten Beitrag.
Die angestrebten Themenschwerpunkte für dieses Jahr klingen auf jedem Fall schon einmal viel versprechend:
Update: Typo …
