Posts Tagged ‘Demo’

Der Papst kommt nach Erfurt – Du auch?

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Der Papst kommt am 23 und 24. September nach Erfurt. Anlässlich dieses Besuches soll es eine Gegendemo geben. Unter anderem die Domspitzen berichten darüber.

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2190 Dosen Pfefferspray verbraucht bei Castorpotesten

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So kann man es zumindest bei dnews.de nachlesen:

Demnach sei nach dem Einsatz von den beteiligten Bundespolizeiabteilungen “ein Ersatzbedarf” von 2.190 Sprühgeräten angezeigt worden.

“Schon alleine die Dimension dieses Reizgaseinsatzes zeigt, welcher Polizeigewalt die Demonstranten ausgesetzt waren”, sagte Jelpke dem Hamburger Abendblatt. Das sei nicht verhältnismäßig.

(Jelpke ist MDB)

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Verdachtsunabhängige Kameraüberwachungen von Demos rechtwidrig

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat die verdachtsunabhängige Videoüberwachung friedlicher Demonstrationen durch die Polizei wegen nicht gerechtfertigter Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen untersagt.

(via heise.de)

Klingt nach einem sehr gutem Urteil.

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Freiheit statt Angst 2009 – Bundesweite Demonstration am 12. September 2009

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Wieder ist so weit. Leider müssen wir uns auch dieses Jahr zusätzlich zur täglichen Arbeit in Berlin treffen, um gegen den Unsinn der mit unseren Daten und den Möglichkeiten der Überwachung passiert, zu demonstrieren. Demonstrieren, um Gehör zu finden.

Treffpunkt wird am 12. September, 15 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Informationen dazu gibt es wie immer beim AK Vorrat.

Für alle, die noch nicht wissen, wie dort hinkommen: Unter http://foerderdaten.de/fsa/ werden Sonderzüge geplant.

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