Vor ein paar Tagen auf der Hauptmailingliste der unten genannten Partei vorbei gescrollt.
> Ich bin auf die Antwort der Piratenpartei darauf gespannt.
Die Antwort der Piratenpartei? DU BIST die Piratenpartei.
Denk selbst, tu was.
m(
Im original Thread ging es um die netzpolitische Rede von uns Bundesinnenminister. Gerade im Kontext von Parteien finde ich die Antwort sehr begrüßenswert — und ich meine hier mit Sicherheit nicht das pseudo ’selbst denken’, wie man es bei den Freunden des rechten Sturmflügels gewöhnt ist. Informieren, eine Meinung bilden und sich sinnvoll einbringen — Unbezahlbar.
Wollte eigentlich nichts dazu schreiben, da ich der Meinung bin, eine Unterstützung vom Staat — also von uns allen — für Menschen, denen es aus welchen Gründen auch immer, nicht richtig gut geht, sollte auch dazu reichen, dass man sich Bücher kaufen und die Plagen zum Sport schicken kann. Dabei kann und sollte es sogar definitiv auf die wirklichen Bedürfnisse angepasst werden.
Aber, was sich im Nachspiel des gestrigen BVG-Urteils so abspielt, zieht mir die Schuhe aus: Ich nehme einmal als Basis für die Zitate den SpOn, habe es aber u.a. auch im MoMa heute morgen ähnlich so gesehen:
Kritik kam von Innenminister Thomas de Maizière (CDU). “Das Urteil zeigt eine problematische Tendenz hin zu einer übertriebenen Einzelfallbetrachtung statt zu einer vernünftigen Pauschalierung”, sagte de Maizière der Mittwochsausgabe der “Bild”-Zeitung.
sowie
Das Bundesverfassungsgericht habe nicht gesagt, dass die Sätze zu niedrig seien, sagte Weiß, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe in der Unions-Bundestagsfraktion: “Eine Reform sollte aus meiner Sicht zu niedrigeren Regelsätzen führen.”
Ein Glück, dass sich Menschlichkeit dadurch auszeichnet, dass der Mensch, das Individuum, im Mittelpunkt steht. Wer hat dich gleich nochmal gewählt?
P.S. An alle Leser aus NRW und die, die sich einbringen wollen: Am 9. Mai sind Wahlen in NRW. Wäre doch schade, wenn man sich dort nicht veralbern lassen würde…..
Update: Fairer Weise sollte man noch die Bundesmutti a.D., Zensursula und jetzige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen erwähnen:
[...] hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Reform verteidigt. Die Ziele seien im Grunde richtig gewesen, sagte sie am am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur. Allerdings sei vieles “hastig, schlampig und im Detail nicht sehr fair und gerecht gemacht” worden. Das werde die Regierung nun korrigieren.
Sie scheint sich auch erneut für die Ermöglichung von Bildung per Gutschein etc. ausgesprochen zu haben (via stern.de). Danke an gb für den Hinweis.
Schöne Reden hin und her: In einem Land, in denen Bibliotheken, Theater, Schulen u.s.w. wegen ‘Geldmangel’ geschlossen werden; es schwer möglich ist, für die Schulkinder Obst zu besorgen oder allgemein ein vernünftiges Mittag an zu bieten. Lieber Geld an Eltern gezahlt wird, als ein paar Kindengartenplätze zu schaffen … bin ich leider wenig optimistisch, das sich eine solche Idee durchsetzen wird. Wirklich Schade eigentlich. Denn egal, wie man zu Ursula steht: Die Sachleistungen sind eine gute Idee, Schulspeisung, Sport oder Schulobst ist einfach notwendig.
Missi hat Bilder und ein paar Videos von einer Demo der Piratenpartei zum Protest gegen ELENA im Blog veröffentlicht. Prädikat: Sehens- und unterstützenswert.
Ich möchte nicht auch noch umständlich auf das SWIFT-Abkommen eingehen. Es sollte inzwischen fast jedem klar sein, dass wir hier Daten ohne wirklichen Grund in die USA verschiffen, ohne eine wirkliche Gegenleistung zu bekommen. Aber ich möchte explizit auf das Blog von Andreas verlinken, der es doch recht gut zusammenfasst. Guckst Du hier.
Update: Und es scheint, als ob das Abkommen ratifiziert wurde
Update II: fefe findet wie immer recht deutliche Worte für.
Und wieder ist es soweit:
Morgen findet der alljährliche International Talk Like A Pirate Day statt. Also Ihr Landratten! Arrr! Denk dran, sonst werde Ihr Kiel geholt…
P.S.: Und schon einmal als eine Vorankündigung: Am 27. ist Wähl-like-Pirate-Day
Update: So wie es aussieht gibt es Morgen auch einen “Play Like A Pirate Day”. Wenn man der Webseite glauben darf, kann man sich morgen unter dem Link das Spiel “Tales of Monkey Island” herunterladen. Ahrrr!
Die Jungen Piraten rufen nach den Ereignissen vom Samstag zu einer Mahnwache gegen unverhältnismäßige Polizeigewalt auf.
Wann? Montag 14.09.09 um 18 Uhr
Wo? Berlin, Platz der Luftbrücke auf.
Mehr Informationen gibt es hier
Ich bediene mich einfach dem Text von der Aktionshomepage:
Wusstet Ihr, daß die für Euch zuständige Meldebehörde Eure Daten weitergeben darf? Zum Beispiel an Adressbuchverlage, Parteien und Kirchen?
Wusstet Ihr auch, daß Ihr dagegen Widerspruch einlegen könnt?
Wusstet Ihr nicht?
Dann wird es Zeit für den
OptOutDay
Aus diesem Grund gibt es am Donnerstag, den 17.09.2009 den OptOutDay, um in die Bürgerämter zu gehen und dort die OptOutDay-Erklärung abzugeben und so die Weitergabe an GEZ, Parteien etc. zu untersagen. Mehr Informationen gibt es unter http://www.optoutday.de/.
