Ereignisbl[og|ick]

Mir tränen jetzt noch die Augen :)

Nachdem ich von einem Leser gerügt wurde, immer nur negative Sachen zu kommentieren, heute einmal etwas positives:

Freifunk nimmt langsam auch in Jena Fahrt auf. In den letzten Wochen konnten wir 3 neue Knoten in der Innenstadt bzw. in Jena Ost an das Netz nehmen und auch den einen oder anderen Interessierten gewinnen. So haben sich nach dem Vortrag bei den Piraten zu Jena zwei Piraten gemeldet und insgesamt gab es, trotz dem ein oder anderen berechtigten Kritikpunkt, recht positive Rückmeldungen von dort.

Darüber hinaus hat Micha in Zusammenarbeit mit den Hallenser Freifunkern erste Erfolge bei der Nutzung eines per VPN verbunden, anonymen Internetuplink per VPN erzielt. Hier wird es also in nächster Zeit auch noch positive Dinge zu berichten geben und so den Uplinkanbieter etwas mehr Sicherheit geben.

Also alles sehr positiv…

Lange hat es sich angedeutet, was mit Blick auf die Ergebnisse der Bundestagswahl nicht ganz zu verstehen ist: CDU und SPD werden eine gemeinsame Regierung in Thüringen bilden. Also bald auch in Thüringen — SPD: 10%.

Ein paar Gedanken ungeordnet:

• Vormachtstellung der CDU im Bundesrat gestärkt
• Wahrscheinlich alter Trott in der Bildungspolitik und sozialen Bereichen in Thüringen — dort haben sich die Wahlprogramme von SPD, Linken und Grünen wesentlich mehr gedeckt meiner Meinung nach
• Mit den Schmuddelkindern von nebenan spielt man nicht
• Es scheint, als ob Personalfragen über Sachfragen gestellt wurden: “Aber die SPD MUSS den Ministerpräsidenten stellen”

Schade um die Chance für Thüringen.

Update: Es scheint so, als ob tatsächlich die Peronalfrage ein wichtiger Teil der Entscheidung war. Auf den SPD-Seiten wird Stellung zur Entscheidung genommen. Unter anderen kann man das hier dort finden:

Da Bündnis 90/Die Grünen selbst keinen Vorschlag unterbreitet haben, blieb in der Logik nur ein SPD- Ministerpräsident. Die LINKE hat in den Verhandlungen nicht zugestimmt, dass die SPD den MP stellt. Nach den Verhandlungen zeigte sich jedoch das gleiche Spiel, das wir schon einige Tage zuvor erlebt haben. Plötzlich stellte unser Verhandlungspartner der LINKEN die Situation in der Öffentlichkeit anders dar.

Nochmal zur Erinnerung: Es ist eigentlich üblich, dass die Fraktion mit den meisten Sitzen in einer Koalition den Regierungschef stellt oder eben zumindest vorschlägt.

Update II: fefe findet noch ein paar schlagkräftige Worte dazu.

Update III: Ich verlinke mal direkt hier auf einen Link mit einem Kommentar von Bodo Ramelow, aus dem man ungefähr ein Gefühl für den Verhandlungsverlauf ablesen kann, den Jens im Kommentarbereich hinterlassen hat.

Update IV: Aber nicht alle in der SPD begrüßen diesen Weg. Zum Beispiel war mein Lieblings-SPDler mit dabei, bei den Transparentträgern, die man auf dem Bild beim Spiegel erahnen kann. Daumen hoch!

Irgendeinen Grund muss es haben, dass zur diesjährigen Bundestagswahl Wahlbeobachter der OSZE in Deutschland sind. Die MLPD hat die Chance genutzt und bereits Mitte September Beschwerde gegen die Umstände der Bundestagswahl eingelegt.

»Zeit, dass das System der undemokratischen Wahlmanipulation endlich international überprüft wird« (Stefan Engel, Parteivorsitzender der MLPD)

Die Ausführungen in der Presseerklärung sind zumindest lesenswert….

Ich wollte eigentlich nichts zu der Wahl von gestern schreiben. Wieso auch? Es wurde ja schon genug geschrieben und GB spricht mir in vielen Punkten aus der Seele.

Aber nun habe ich bei Qbi einen Link gefunden, den ich einfach einmal weiter tragen muss: Carta.info fasst ein paar Wahrheiten über die Wahl von gestern zusammen und zeigt auf, dass die, die sich als Gewinner fühlen, im Grunde auch Verlierer sind. Immerhin haben es die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag vertretenen Parteien(1) es geschafft, trotz immenser (und nervender) Werbung für das Wählen, dass ca. 4 Mio. Wähler mehr also anno 2005 zu Hause geblieben sind. Es lag wohl nicht am schönen Wetter, wage ich zu behaupten, sondern vielmehr an dem “Eh-Alles-Scheiß-Egal-Gefühl”. An dem Gefühl, dass man eh nichts ändern kann und zwischen Eiterblasen und Durchfall wählen kann. Ich denke, Ihr erinnert Euch noch alle an das Ignorieren der 134.000 Unterschriften für Franziskas Petition vor ein paar Monaten — leider war das nur eines der prominenteren von vielen Beispielen. Andere Themen könnte sein: das BKA-Gesetz, die Bahnprivatisierung, die Mindestlöhne, die Mehrwertsteuererhöhung, die Gesundheitsreform …. I could go on.

(1) Ich zähle Jörg Tauss hier einfach mal zur SPD…. Hat eigentlich sonst noch jemand die Partei gewechselt?

Zur Landtagswahl in Sachsen am vergangenen Sonntag haben die Piraten mit 1,9% ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Leider zu wenig für den Landtag, aber immerhin mehr als eine reine “Spaßpartei” üblicherweise erreicht. Hoffentlich verstehen jetzt noch mehr, wo die Probleme der Informationsgesellschaft liegen.

Es scheint so, als ob in Bergisch Gladbach 1-Euro-Jobber für das Plakatieren von Wahlwerbung für den aktuellen Bürgermeister durch CDU/FDP herangezogen werden.

PM der Linken zu Solingen:

Tatsächlich haben die Menschen keine Wahl. Aufgrund drohender Sanktionen durch die ARGE werden die HartzIV-EmpfängerInnen so mittels Zwangsarbeit dazu gezwungen, das politische Weiterkommen derer zu Fördern, die längst ihren Untergang beschlossen haben. Man zwingt so die Menschen, im übertragenen Sinn das eigene Grab auszuheben, wissend, dass man sie später nach der Wahl dort hinein legen wird. Das nennt man wohl Perversion in seiner reinsten Form.

Es lohnt sich aber jeden Fall den kompletten Artikel in der Quelle zu lesen. Kopfschütteln oder nicht überlasse ich den Leser.

Gerade schwappt es an mir vorbei: Die Piraten wurden in allen Bundesländern in denen sie eine Landesliste angemeldet haben, für die Bundestagswahl zugelassen. Also auch in Thüringen — Etappe 1 erfolgreich geschafft.

Jetzt heißt es also die Themen an die Frau oder den Mann bringen und Klarmachen zum Ändern.

spOn:

Pauli-Partei fällt in fast allen Bundesländern durch

Grund waren neben fehlender Unterstützerunterschriften auch Formfehler. Bei den Auftritten in den letzten Wochen kann ich mir ein bisschen Schadenfreude nicht verkneifen.

Ich möchte nichts groß dazu schreiben. Bei heise.de gibt es den Artikel dazu.

Grob Zusammengefasst weiß jetzt auch die USA, wenn man sich bei eBay ein paar alte CD per Vorkasse/Überweisung ersteigert. Keine Ahnung, was sie mit den Informationen wollen, aber toll gemacht EU-Außenminister.

Und für alle die jetzt gerne auf Europa schimpfen wollen: Nein, das ist nicht das europäische Parlament gewesen (die sind sogar offensiv dagegen), sondern Eure Regierungen. Also in unserem Fall Steinmeier… richtig, der Kanzlerkandidat der Verräterpartei.