Mir tränen jetzt noch die Augen :)

Freifunk nimmt langsam auch in Jena Fahrt auf. In den letzten Wochen konnten wir 3 neue Knoten in der Innenstadt bzw. in Jena Ost an das Netz nehmen und auch den einen oder anderen Interessierten gewinnen. So haben sich nach dem Vortrag bei den Piraten zu Jena zwei Piraten gemeldet und insgesamt gab es, trotz dem ein oder anderen berechtigten Kritikpunkt, recht positive Rückmeldungen von dort.

Darüber hinaus hat Micha in Zusammenarbeit mit den Hallenser Freifunkern erste Erfolge bei der Nutzung eines per VPN verbunden, anonymen Internetuplink per VPN erzielt. Hier wird es also in nächster Zeit auch noch positive Dinge zu berichten geben und so den Uplinkanbieter etwas mehr Sicherheit geben.

Also alles sehr positiv…

Ein paar Gedanken ungeordnet:

• Vormachtstellung der CDU im Bundesrat gestärkt
• Wahrscheinlich alter Trott in der Bildungspolitik und sozialen Bereichen in Thüringen — dort haben sich die Wahlprogramme von SPD, Linken und Grünen wesentlich mehr gedeckt meiner Meinung nach
• Mit den Schmuddelkindern von nebenan spielt man nicht
• Es scheint, als ob Personalfragen über Sachfragen gestellt wurden: “Aber die SPD MUSS den Ministerpräsidenten stellen”

Schade um die Chance für Thüringen.

Update: Es scheint so, als ob tatsächlich die Peronalfrage ein wichtiger Teil der Entscheidung war. Auf den SPD-Seiten wird Stellung zur Entscheidung genommen. Unter anderen kann man das hier dort finden:

Da Bündnis 90/Die Grünen selbst keinen Vorschlag unterbreitet haben, blieb in der Logik nur ein SPD- Ministerpräsident. Die LINKE hat in den Verhandlungen nicht zugestimmt, dass die SPD den MP stellt. Nach den Verhandlungen zeigte sich jedoch das gleiche Spiel, das wir schon einige Tage zuvor erlebt haben. Plötzlich stellte unser Verhandlungspartner der LINKEN die Situation in der Öffentlichkeit anders dar.

Nochmal zur Erinnerung: Es ist eigentlich üblich, dass die Fraktion mit den meisten Sitzen in einer Koalition den Regierungschef stellt oder eben zumindest vorschlägt.

Update II: fefe findet noch ein paar schlagkräftige Worte dazu.

Update III: Ich verlinke mal direkt hier auf einen Link mit einem Kommentar von Bodo Ramelow, aus dem man ungefähr ein Gefühl für den Verhandlungsverlauf ablesen kann, den Jens im Kommentarbereich hinterlassen hat.

Update IV: Aber nicht alle in der SPD begrüßen diesen Weg. Zum Beispiel war mein Lieblings-SPDler mit dabei, bei den Transparentträgern, die man auf dem Bild beim Spiegel erahnen kann. Daumen hoch!

»Zeit, dass das System der undemokratischen Wahlmanipulation endlich international überprüft wird« (Stefan Engel, Parteivorsitzender der MLPD)

Die Ausführungen in der Presseerklärung sind zumindest lesenswert….

Aber nun habe ich bei Qbi einen Link gefunden, den ich einfach einmal weiter tragen muss: Carta.info fasst ein paar Wahrheiten über die Wahl von gestern zusammen und zeigt auf, dass die, die sich als Gewinner fühlen, im Grunde auch Verlierer sind. Immerhin haben es die in der letzten Legislaturperiode im Bundestag vertretenen Parteien(1) es geschafft, trotz immenser (und nervender) Werbung für das Wählen, dass ca. 4 Mio. Wähler mehr also anno 2005 zu Hause geblieben sind. Es lag wohl nicht am schönen Wetter, wage ich zu behaupten, sondern vielmehr an dem “Eh-Alles-Scheiß-Egal-Gefühl”. An dem Gefühl, dass man eh nichts ändern kann und zwischen Eiterblasen und Durchfall wählen kann. Ich denke, Ihr erinnert Euch noch alle an das Ignorieren der 134.000 Unterschriften für Franziskas Petition vor ein paar Monaten — leider war das nur eines der prominenteren von vielen Beispielen. Andere Themen könnte sein: das BKA-Gesetz, die Bahnprivatisierung, die Mindestlöhne, die Mehrwertsteuererhöhung, die Gesundheitsreform …. I could go on.

(1) Ich zähle Jörg Tauss hier einfach mal zur SPD…. Hat eigentlich sonst noch jemand die Partei gewechselt?

PM der Linken zu Solingen:

Tatsächlich haben die Menschen keine Wahl. Aufgrund drohender Sanktionen durch die ARGE werden die HartzIV-EmpfängerInnen so mittels Zwangsarbeit dazu gezwungen, das politische Weiterkommen derer zu Fördern, die längst ihren Untergang beschlossen haben. Man zwingt so die Menschen, im übertragenen Sinn das eigene Grab auszuheben, wissend, dass man sie später nach der Wahl dort hinein legen wird. Das nennt man wohl Perversion in seiner reinsten Form.

Es lohnt sich aber jeden Fall den kompletten Artikel in der Quelle zu lesen. Kopfschütteln oder nicht überlasse ich den Leser.

Jetzt heißt es also die Themen an die Frau oder den Mann bringen und Klarmachen zum Ändern.

Pauli-Partei fällt in fast allen Bundesländern durch

Grund waren neben fehlender Unterstützerunterschriften auch Formfehler. Bei den Auftritten in den letzten Wochen kann ich mir ein bisschen Schadenfreude nicht verkneifen.

Grob Zusammengefasst weiß jetzt auch die USA, wenn man sich bei eBay ein paar alte CD per Vorkasse/Überweisung ersteigert. Keine Ahnung, was sie mit den Informationen wollen, aber toll gemacht EU-Außenminister.

Und für alle die jetzt gerne auf Europa schimpfen wollen: Nein, das ist nicht das europäische Parlament gewesen (die sind sogar offensiv dagegen), sondern Eure Regierungen. Also in unserem Fall Steinmeier… richtig, der Kanzlerkandidat der Verräterpartei.

Die thüringer Piraten schreiten heute zur Abgabe der Unterstützerunterschriften und haben dabei ein ganz ordentliches Polster zusammen tragen können. Den ca. 1950 notwendigen Unterstützerunterschriften stehen ungefähr 2450 bestätigte Unterschriften und noch einmal ca. 150 unbestätigte entgegen. Das sind grob über den Daumen 500 mehr Menschen als notwendig, die gerne die PIRATEN auf dem Wahlzettel in Thüringen sehen möchten. Also Autofahrer in Erfurt: Passt auf, wen ihr heute morgen zwischen Kimme und Korn nehmt … und drückt die Daumen. Denn ab der Abgabe liegt die Entscheidung zur Teilnahme an der Bundestagswahl in den Händen höherer Gewalt. Great job so far! aber natürlich auch Aufgabe: Jetzt heißt es auch in Thüringen die Ideen vom Stammtisch in Taten umzusetzen und dem Vertrauen, dass die Unterzeichner entgegen gebracht haben, konstruktive Taten folgen zu lassen. Dabei nie vergessen: Es geht um die Ideen und nicht um eine einzelne Partei.

Politiker fürchten Twitter-Manipulationen bei Bundestagswahl war dort zu lesen. Die Folgerung daraus ist nahe liegend, die beteiligten Personen von anderer Stelle bekannt: Da sich Twitter wohl nicht abschalten lässt, verbieten wir doch einfach Wahlumfragen oder verpflichten einfach alle auf Verschwiegenheit. Auf den ersten Blick nicht schlimm, doch bedenklich, dass auf jede moderne Entwicklung mit Verboten, Abschalten oder Verschwiegenheitserklärungen reagiert wird (wobei es letztere ja schon lange gibt). Wieso nicht einfach ein Stop(p)-Schild platzieren. Das hilft bestimmt!!!eins!elf!

Im Grundsatz ist die Nichtveröffentlichung von Wahlumfragen eine gute Sache. Sorgt sie doch dafür, dass eine Stimme die 5 vor 6 abgegeben wird, genauso viel Wert ist, wie eine die kurz nach 8 abgegeben wurde. Ich persönlich würde sogar soweit gehen und sie im direkten Vorfeld von Wahlen abschaffen, um den “Wahlkampf” etwas zu entspannen. Politik sollte mit Taten (Leistung, nicht Aktionismus) überzeugen und nicht mit “Wir-packen-es-an-Reden” von der Bühne bei Wahlparteitagen oder auf den Marktplätzen der Republik und es auch nicht durch unglückliche Phrasen auf Wahlplakaten probieren.

Was ich bedenklich an den Aussagen finde, ist der hier wieder einmal anklingende Regulierungswahn und der Versuch soziale Probleme mit Hilfe der Technik und des Gesetztes bewusstlos zu schlagen.

Update: Eine ganz nette Zusammenfassung dazu habe ich auch bei Die Dreckschleuder gefunden.