Gerade lese ich es auf den Mailinglisten und auch auf Jenapolis:
Die thüringer Piraten schreiten heute zur Abgabe der Unterstützerunterschriften und haben dabei ein ganz ordentliches Polster zusammen tragen können. Den ca. 1950 notwendigen Unterstützerunterschriften stehen ungefähr 2450 bestätigte Unterschriften und noch einmal ca. 150 unbestätigte entgegen. Das sind grob über den Daumen 500 mehr Menschen als notwendig, die gerne die PIRATEN auf dem Wahlzettel in Thüringen sehen möchten. Also Autofahrer in Erfurt: Passt auf, wen ihr heute morgen zwischen Kimme und Korn nehmt … und drückt die Daumen. Denn ab der Abgabe liegt die Entscheidung zur Teilnahme an der Bundestagswahl in den Händen höherer Gewalt. Great job so far! aber natürlich auch Aufgabe: Jetzt heißt es auch in Thüringen die Ideen vom Stammtisch in Taten umzusetzen und dem Vertrauen, dass die Unterzeichner entgegen gebracht haben, konstruktive Taten folgen zu lassen. Dabei nie vergessen: Es geht um die Ideen und nicht um eine einzelne Partei.
Zumindest so habe ich gerade einen kurzen Artikel beim ehemaligen Nachrichtenmagazin gelesen.
Politiker fürchten Twitter-Manipulationen bei Bundestagswahl war dort zu lesen. Die Folgerung daraus ist nahe liegend, die beteiligten Personen von anderer Stelle bekannt: Da sich Twitter wohl nicht abschalten lässt, verbieten wir doch einfach Wahlumfragen oder verpflichten einfach alle auf Verschwiegenheit. Auf den ersten Blick nicht schlimm, doch bedenklich, dass auf jede moderne Entwicklung mit Verboten, Abschalten oder Verschwiegenheitserklärungen reagiert wird (wobei es letztere ja schon lange gibt). Wieso nicht einfach ein Stop(p)-Schild platzieren. Das hilft bestimmt!!!eins!elf!
Im Grundsatz ist die Nichtveröffentlichung von Wahlumfragen eine gute Sache. Sorgt sie doch dafür, dass eine Stimme die 5 vor 6 abgegeben wird, genauso viel Wert ist, wie eine die kurz nach 8 abgegeben wurde. Ich persönlich würde sogar soweit gehen und sie im direkten Vorfeld von Wahlen abschaffen, um den “Wahlkampf” etwas zu entspannen. Politik sollte mit Taten (Leistung, nicht Aktionismus) überzeugen und nicht mit “Wir-packen-es-an-Reden” von der Bühne bei Wahlparteitagen oder auf den Marktplätzen der Republik und es auch nicht durch unglückliche Phrasen auf Wahlplakaten probieren.
Was ich bedenklich an den Aussagen finde, ist der hier wieder einmal anklingende Regulierungswahn und der Versuch soziale Probleme mit Hilfe der Technik und des Gesetztes bewusstlos zu schlagen.
Update: Eine ganz nette Zusammenfassung dazu habe ich auch bei Die Dreckschleuder gefunden.
